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Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des unter der Domain www.pexam.de von die Pexam GmbH, Frauenstraße 44, 48143 Münster, Deutschland angebotenen Internet-Portals. Eine Nutzung der dort angebotenen Dienste kann ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Nutzungsbedingungen erfolgen.
Pexam.de bietet Nutzern die Möglichkeit, webbasierte Zugänge zu Klausurpaketen von mehreren Probeklausuren mit den zugehörigen Lösungswegen entgeltlich zu erwerben, welche vorher durch Tutoren zusammengestellt wurden. Die Nutzer bekommen im Rahmen der ausgewählten Pakete Zugang zu diesen Klausuren über die Plattform www.pexam.de, auf der sie die Probeklausuren selbst bearbeiten und anschließend mit der Lösung vergleichen können. Darüber hinaus bekommt der Nutzer die Möglichkeit, Fragen unmittelbar an denjenigen Tutor zu stellen, der das Klausurpaket zusammengestellt hat.
Eine Vielzahl der auf dem Portal www.pexam.de angebotenen Dienste können nur in Anspruch nommen werden, wenn der Nutzer sich registriert. Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines ter Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen. Dabei hat der Nutzer auf der Webseite www.pexam.de durch Eingabe seiner Daten (E-Mail-Adresse, Vorname und Nachname, Passwort) oder über ein Google- oder Facebook-Konto ein Konto zu eröffnen. Nach erstmaliger Eingabe seiner Daten erhält der Nutzer seine Zugangsdaten. Diese Zugangsdaten sind durch den Kunden sorgfältig aufzubewahren und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Registrierungsprozess erfolgt kostenfrei.
1. Nach erfolgreicher Registrierung hat der Nutzer die Option, kostenpflichtig von Tutoren zusammengestellte Klausurpakete zu erwerben. Dies kann auf unterschiedlichen Wegen geschehen:
Der Nutzer hat dort die Möglichkeit, die Vertragsbedingungen und die Widerrufsbelehrung vor Abgabe seines verbindlichen Angebotes als PDF-Datei zu speichern oder auszudrucken. Anschließend muss sich der Kunde – soweit nicht schon vor Beginn des Bestellvorgangs geschehen – mit seinen Zugangsdaten im System anmelden oder eine Registrierung nach Ziff. III.1. vornehmen. Sodann werden sämtliche Adress- und Bestelldaten angezeigt, die der Nutzer kontrollieren und ändern kann. Durch den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
Pexam.de nimmt das durch den Nutzer gemachte Angebot erst durch eine entsprechende Bestätigungsmail an. Nach vollständiger Zahlung durch den Nutzer schaltet Pexam.de den Zugriff auf die Klausurpakete frei.
2. Für Zahlungen auf www.pexam.de steht dem Nutzer der Dienst Paypal zur Verfügung.
3. Tätigt der Nutzer auf www.pexam.de eine Zahlung, kommt ein Vertrag über eine Dienstleistung tande. Konkret erhält das Nutzer das Recht, den Zugang zu den gewünschten Paketen innerhalb des vereinbarten Zeitraums vertragsgemäß zu nutzen.
1. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) vertraulich zu halten und Dritten keinen Zugang zu seinem Nutzerkonto zu ermöglichen. Das Nutzerkonto ist personen- gebunden und kann nicht auf Dritte übertragen werden. Der Nutzer hat Anhaltspunkte für den Missbrauch des Kontos unverzüglich zu melden.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung von Pexam.de die geltenden Gesetze einzuhalten. Insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung, Verbreitung sowie öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte ist untersagt; urheberrechtliche Nutzungsrechte räumt Pexam.de dem Nutzer nicht ein. Auch darf der Nutzer die auf dem Portal www.pexam.de angebotenen Dienste nicht missbräuchlich nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor:
1. Pexam.de räumt dem Nutzer keine urheberrechtlichen Nutzungsrechte an den Klausurpaketen ein. Pexam.de räumt dem Nutzer allein das Recht ein, das bezahlte Klausurpaket für die Dauer des Nutzungsvertrages bestimmungsgemäß und im Einklang mit diesen Vertragsbedingungen zu nutzen. Die bezahlten Inhalte dürfen von den registrierten Nutzern ausschließlich zu eigenen Zwecken verwendet, d.h. online über www.pexam.de angesehen, werden.
2. Sofern der Nutzer selbst urheberrechtlich geschützte Inhalte auf der Plattform www.pexam.de nstellt, deren (Allein-) Urheber nicht der Nutzer ist, steht er dafür ein, dass er allein berechtigt ist, über die Rechte an dem eingestellten Material uneingeschränkt und frei von Rechten Dritter zu verfügen. Der Nutzer stellt Pexam.de insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter inklusive der Kosten der Rechtsverteidigung und Rechtsverfolgung vollumfänglich frei.
1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Pexam.de als Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrechtauszuüben, müssen Sie uns:
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) überIhren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfristreicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf derWiderrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhaltenhaben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darausergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferunggewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, andem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für dieseRückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktioneingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fallwerden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
2.Das Widerrufsrecht erlischt gem. § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung vonDienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat undmit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seineausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass ersein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert. DasWiderrufsrecht erlischt gem. § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht aufeinem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmermit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
3. Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
1.Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sindSchadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheitoder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung fürsonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Pexam.de,seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sindsolche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2.Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Pexam.de nur auf den vertragstypischen,vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sichum Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder derGesundheit.
3.Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter undErfüllungsgehilfen von Pexam.de, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4.Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Arglist oderfalls Pexam.de eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat. Das gleiche gilt, soweitPexam.de und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit getroffen haben. Die Vorschriftendes Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5.Pexam.de haftet – vorbehaltlich der vorstehenden Bestimmungen – nicht für die Richtigkeit,Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der auf dem Portal Pexam.de bereitgestelltenInhalte. Inhalte, die nicht gesondert als durch Pexam.de selbst bereit gestellte Inhalte gekennzeichnetsind, stammen von Tutoren oder sonstigen Nutzern. Sie stellen keine Inhalte von Pexam.de dar,werden von Pexam.de weder überprüft noch kontrolliert und Pexam.de macht sich diese Inhalte nichtzu eigen.
6.Im Übrigen ist die Haftung von Pexam.de ausgeschlossen.
1. Diese Nutzungsvereinbarung wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann von beiden Seiten miteiner Frist von drei Monaten zum Monatsende ohne Angabe von Gründen gekündigt werden, durchPexam.de frühestens jedoch zum Ablauf eines kostenpflichtigen Dienstangebotes. Die Kündigung hat per E-Mail an mail@pexam.de oder schriftlich an die in der Ziffer I. genannte Postanschrift zu erfolgen.
2. Nimmt der Nutzer einen kostenpflichtig angebotenen Dienst in Anspruch, so ergibt sich die Laufzeitdes Vertrages über die Nutzung dieses Dienstes aus der beim Vertragsabschluss zugrundeliegendenPreis- und Leistungsübersicht.
3. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsverhältnisses bleibt durch dieRegelungen dieser Nutzungsbedingungen unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichenKündigung besteht für Pexam.de insbesondere, wenn der Nutzer bei der Registrierung falscheAngaben gemacht hat oder erheblich und/oder wiederholt gegen die aus diesenNutzungsbedingungen folgenden Pflichten verstößt.
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3.Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilenverbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.